PM unserer BI: online Konsultation anstelle eines Erörterungstermins

Mit Verwunderung haben wir die Ankündigung von Tesla vernommen, dass dort 3500 Personen im Rahmen einer Baustellenbesichtigung erwartet werden. Demgegenüber ist es laut LfU (Landesamt für Umwelt) aufgrund der Corona Situation nicht möglich gut 800 Einwender*innen zu einem Erörterungstermin zu laden. Diese Begründung ist nicht nachvollziehbar.

Mit der 3 G Regelung, die sich zwischenzeitlich bei vielen Großveranstaltungen bewährt hat, kann dieser Erörterungstermin problemlos als Präsenzveranstaltung stattfinden.

Wir fordern einen Erörterungstermin an dem die Einwender*innen die Möglichkeit haben mit den Fachbehörden und der Antragstellerin in direkten fachlichen Austausch zu kommen.

Auch die fehlenden Räumlichkeiten stellen in unseren Augen kein Problem dar. Moderne Traglufthallen sind schnell aufgebaut und Platz ist auf dem Teslagelände reichlich vorhanden. Auch die Anmietung einer geeigneten Örtlichkeit sollte kein Problem sein.

Eine ausreichende Auswahl an Räumlichkeiten gibt es, die auch gut mit dem ÖPNV zu erreichenden sind. In der derzeitig geplanten Form schließt dieses Verfahren unzählige Einwender*innen aus, ein direkter Austausch ist nicht möglich. Datenschutzrechtliche Belange sind ebenso ungeklärt. Aus diesem Grund fordern wir die Behörden und Tesla erneut auf, die Erörterung als Präsenzveranstaltung zu organisieren.