Erörterung geht weiter…

Die Erörterung zum Tesla Genehmigungsverfahren wird in dieser Woche weitergeführt.

Am Dienstag (29.09.2020) wurde das Thema Wasser abgeschlossen. Aktuell wird das Thema Luftschadstoffemissionen/-immissionen erörtert und wird morgen ab 10 Uhr weiter erörtert.

Ort: Stadthalle Erkner, Julius-Rütgers-Straße 4 in 15537 Erkner

Uhrzeit: täglich ab 10 Uhr

Bitte nehmen sie an der Erörterung teil, tragen sie ihre Einwendungen vor, stellen sie Fragen und Anträge.

Wir freuen uns, wenn viele Einwender weiterhin an dem Erörterungstermin teilnehmen.

Bericht des NABU Fürstenwalde: 2. und 3. Anhörungstag

Dass die Erörterung nicht an zwei Tagen abzuwickeln ist, war uns aufgrund des Umfangs der Einwendungen und der Komplexität des Vorhabens bereits im Vorfeld bewusst. Die unzureichende Vorbereitung des Erörterungstermins wird zunehmend offensichtlicher. Die Stadthalle ist nur bis zum Freitag 16.00 Uhr gebucht und muss entsprechend pünktlich geräumt werden, inmitten des so wichtigen Themas der Wasserversorgung.

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Bericht des NABU Fürstenwalde: Anhörung zum Genehmigungsverfahren Tesla – 1. Anhörungstag

Lange haben viele Menschen auf diesen Termin gewartet, den Anhörungstermin zum Genehmigungsverfahren, der den Bau einer Autofabrik von der Firma Tesla Manufacturing Brandenburg in Grünheide (Mark) beinhaltet. Der nach der Auslegung der ersten Antragsunterlagen angesetzte Termin wurde verschoben und nun ist es für viele Menschen die erste Möglichkeit mit den Mitarbeitern des Landesamtes für Umwelt und Vertretern der Firma Tesla Manufacturing Brandenburg SE zu dem geplanten Vorhaben in Austausch zu kommen.

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PM ÖDP Manuela Ripa: Europarechtliche Bedenken beim Bau von Teslas Giga- Factory erhärten sich

Pressemitteilung von Manuela Ripa – Mitglied des Europäischen Parlaments:

In den Fall der umstrittenen Errichtung einer Giga-Factory des
Autobauers Tesla in Brandenburg kommt Bewegung. Die EU-Kommission mahnt in einer schriftlichen Antwort auf eine parlamentarische Anfrage, dass nach EU-Recht im Vorfeld zu prüfen ist, ob von einem geplanten Projekt für nachhaltige Entwicklung eine Verschlechterung ausgehen kann.

Ausschnitt aus der Pressemitteilung:

¨Die ÖDP EU-Abgeordnete Manuela Ripa hatte eine entsprechende Anfrage an die Europäische Kommission gestellt, deren Antwort nun vorliegt: „Die Formulierung der Kommission macht unmissverständlich klar, dass derartig sensible und umweltschädigende Maßnahmen,wie beispielsweise diePfahlgründungenim Fall Tesla, nicht ohne umfassende Verträglichkeitsprüfung per Vorabgenehmigung hätte genehmigt werden dürfen! Die zuständigen deutschen Behörden hätten im Vorfeld handeln müssen, denn Umweltbelange werden in diesen Vorabgenehmigungen nicht im erforderlichen Maße berücksichtigt!“, so Ripa. “

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ÖDP Brandenburg: Brief an Ministerpräsident Woidke: Aufforderung zur Erklärung einer Trinkwassergarantie für die Region Grünheide

Die ÖDP Brandenburg stellt eine Aufforderung mittels Offenem Brief an Brandenburgs Ministerpräsident Woidke. Er soll sich erklären, dass es auch bei Umsetzung der Endausbaustufe der TESLA-Gigafactory in Grünheide eine Trinkwassergarantie für die Region Grünheide/Mark gibt.

Hier der Link zum offenen Brief an Ministerpräsident Woidke

PM junge Welt: “Und alle: Tesla raus!”

Am 11.09. zeigte das Düsseldorfer Schauspielhaus die Uraufführung des Stückes: „Volksfeind for future“, ein Stück, in dem es um faule grün-schwarze Kompromisse und klimapolitische Mogelpackungen geht. Das Motto lautet: „Und alle: Tesla raus!“. Lesen Sie die in der „Jungen Welt“ vom 17.09. erschienen Rezension des Stücks von Glenn Jäger: 

Hier der Link zum Artikel in der jungen Welt

Anhörung der Einwender zum Tesla Genehmigungsverfahren 23. und 24.09.2020

Am 23.09. und 24.09. wird in der Stadthalle in Erkner der Erörterungstermin zu den Einwendungen der Betroffenen und Umweltverbände stattfinden. Die Betroffenen befürchten, daß dieser Termin weder in Form noch Zeitpunkt dem Ausmaß der Probleme gerecht wird, die auf die Region zukommen werden. Die BI versucht, dieses vorab und auch während der Veranstaltung zu artikulieren und wird für Gespräche vor der Halle – es ist nur Einwendern der Zutritt gestattet – zur Verfügung stehen. Unsere Forderung war und ist: ERST ANHÖREN, DANN BAUEN!