PM ÖDP Manuela Ripa: Europarechtliche Bedenken beim Bau von Teslas Giga- Factory erhärten sich

Pressemitteilung von Manuela Ripa – Mitglied des Europäischen Parlaments:

In den Fall der umstrittenen Errichtung einer Giga-Factory des
Autobauers Tesla in Brandenburg kommt Bewegung. Die EU-Kommission mahnt in einer schriftlichen Antwort auf eine parlamentarische Anfrage, dass nach EU-Recht im Vorfeld zu prüfen ist, ob von einem geplanten Projekt für nachhaltige Entwicklung eine Verschlechterung ausgehen kann.

Ausschnitt aus der Pressemitteilung:

¨Die ÖDP EU-Abgeordnete Manuela Ripa hatte eine entsprechende Anfrage an die Europäische Kommission gestellt, deren Antwort nun vorliegt: „Die Formulierung der Kommission macht unmissverständlich klar, dass derartig sensible und umweltschädigende Maßnahmen,wie beispielsweise diePfahlgründungenim Fall Tesla, nicht ohne umfassende Verträglichkeitsprüfung per Vorabgenehmigung hätte genehmigt werden dürfen! Die zuständigen deutschen Behörden hätten im Vorfeld handeln müssen, denn Umweltbelange werden in diesen Vorabgenehmigungen nicht im erforderlichen Maße berücksichtigt!“, so Ripa. “

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PM junge Welt: “Und alle: Tesla raus!”

Am 11.09. zeigte das Düsseldorfer Schauspielhaus die Uraufführung des Stückes: „Volksfeind for future“, ein Stück, in dem es um faule grün-schwarze Kompromisse und klimapolitische Mogelpackungen geht. Das Motto lautet: „Und alle: Tesla raus!“. Lesen Sie die in der „Jungen Welt“ vom 17.09. erschienen Rezension des Stücks von Glenn Jäger: 

Hier der Link zum Artikel in der jungen Welt

FAZ: Ein Riss namens Tesla

Steffen Schorcht könnte hier der Förster sein, so gut kennt er sich aus im Wald von Grünheide. Eben noch hat er am Rand der Landstraße auf einer Karte die Wasserschutzgebiete rund um die brandenburgische Kleinstadt erklärt…

An einer Lichtung stoppt Schorcht, steigt raus, stapft über eine Blumenwiese, auf der es von Insekten nur so wimmelt und die Feuchtigkeit des Bodens in der Mittagssonne verdunstet. „Etwas weiter, und wir stehen im Morast“, ruft er und schiebt ein unheilschwangeres „noch“ hinterher. Schorcht ist überzeugt: Wenn der amerikanische Elektroautohersteller Tesla erstmal seine Fabrik gebaut hat, wird das malerische Löcknitztal austrocknen.

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rbb24: Brandenburger Umweltminister spricht mit Mitgliedern der BI

rbb24: Brandenburger Umweltminister spricht mit Mitgliedern der BI

Landesumweltminister Axel Vogel (Bündnis 90/Die Grünen) hat am Mittwoch mit Mitgliedern der Tesla-kritischen “Bürgerinitiative gegen Gigafactory Grünheide” über die geplante Autofabrik gesprochen. Fast zwei Stunden, eine halbe Stunde länger als geplant, debattierten Umweltminister Axel Vogel und die Mitglieder der Bürgerinitiative.

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