PM ÖDP: ÖDP schockiert über dreistes Vorgehen – Tesla will jetzt noch größte Batterie-Fabrik der Welt

“Das größte Batteriewerk der Welt hat in Grünheide nichts zu suchen. Schon die bisherigen Baumaßnahmen für die Giga-Factory von Tesla laufen einfach ohne endgültige Baugenehmigung. Was Elon Musk jetzt vollmundig verkündet hat, würde das Trinkwasserschutzgebiet und die Wälder am Standort wohl endgültig vernichten. Was bitte soll daran umweltfreundlich sein?”

Der ÖDP-Bundesvorsitzende Christian Rechholz kann es kaum glauben: “Auch für dieses angekündigte Batteriewerk liegt keinerlei Genehmigung vor, ja es ist noch nicht einmal beantragt. Musk schert sich nicht um unseren Rechtsstaat. Allerdings muss auch Tesla die demokratischen Regeln in Deutschland beachten, vor allem wenn das Unternehmen hier noch staatliche Förderung kassieren will. Wie kann da Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) dem Autobauer bereits in vorauseilendem Gehorsam eine ´beträchtliche Förderung` des Batteriewerks in Aussicht stellen?”

Hier die Pressemitteilung der ÖDP